Die PKV (private Krankenversicherung) des fertilitätskranken Ehemanns hatte tarifgemäß 50 % der Kosten einer Kinderwunschbehandlung übernommen. Deswegen lehnte die Krankenkasse (GKV) der Ehefrau Sachleistungen für die Behandlungen gemäß § 27 a SGB V zum gesetzlichen Anteil von 50 % ab mit der Begründung, dass 50 % ja schon durch die PKV des Mannes erstattet wurden. Sie wollte also von dieser „fremden“ Leistung profitieren.
Das wollte die Frau nicht akzeptieren und klagte gegen den Ablehnungsbescheid.
Die Vorinstanzen (Sozialgericht Speyer und LSG Rheinland-Pfalz) gaben der GKV Recht und wiesen die Klage ab. Auf Revision der Klägerin urteilte das BSG jedoch anders und gab der Klägerin recht! Das BSG war der Auffassung, dass die Leistung der PKV des Mannes nicht den Leistungsanspruch der Frau gegen ihre GKV schmälert. Es hob daher die Entscheidungen der Vorinstanzen und den Ablehnungsbescheid der Krankenkasse auf und verurteilte diese, an die Klägerin 2518 € Behandlungskostem zu zahlen.
